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| LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2010 - L 7 AL 257/06 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.09.2010 - L 7 AL 257/06 (https://dejure.org/2010,118613)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. September 2010 - L 7 AL 257/06 (https://dejure.org/2010,118613)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Osnabrück, 17.10.2006 - S 20 AL 316/96
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2010 - L 7 AL 257/06
- BSG, 03.03.2011 - B 11 AL 141/10 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 11.03.1987 - 10 RAr 5/85
Winterbauförderung - Umlagepflicht
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2010 - L 7 AL 257/06
Nach Rechtsprechung des BSG ist jedoch die Tätigkeit des Betriebsinhabers beziehungsweise des Geschäftsführers bei Anwendung der Vorschriften über die produktive Winterbauförderung als Bautätigkeit zu bewerten, wenn diese im Betrieb nicht nur leitend, sondern auch handwerklich tätig werden (BSG SozR 4100 § 186a Nr. 21, Rdz. 18). - BSG, 04.03.1999 - B 11/10 AL 6/98 R
Arbeitgeber des Baugewerbes - Baubetrieb - Bauleistung - Transportbeton - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2010 - L 7 AL 257/06
Bei Mischbetrieben, in denen teilweise Bauleistungen und teilweise baufremde Leistungen erbracht werden, richtet sich die Zuordnung zu einem bestimmten Tätigkeitsbereich nicht nach Umsatz, Verdienst oder Gewinn, sondern nach der zeitlichen Inanspruchnahme der Mitarbeiter (BSG SozR 3-4100 § 75 Nr. 2, BAG AP 88 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2011 - L 7 AL 113/09 Bei sog. Mischbetrieben, in denen teilweise Bauleistungen und teilweise baufremde Leistungen erbracht werden, richtet sich die Zuordnung zu einem bestimmten Tätigkeitsbereich nicht nach Umsatz, Verdienst oder Gewinn, sondern nach der zeitlichen Inanspruchnahme der Mitarbeiter (…BSG SozR 3-4100, § 75 Nr. 2; Beschluss des Senates vom 29. September 2010 - L 7 AL 257/06 -).